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ALLGEMEINE
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN § 1 Allgemeines,
Geltungsbereich (1).Die
folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis
zwischen Christels Hundebäckerei und den Verbrauchern und Unternehmern, die
das Internetangebot von Christels - Hundebäckerei nutzen (im Folgenden
"Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website http://www.christels-hundebaeckerei.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden
Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch. (2)
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen,
die mit Christels - Hundebäckerei in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass
dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. § 2 Vertragsschluss (1)
Die Angebote von Christels Hundebäckerei im Internet stellen eine
unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Christels Hundebäckerei
Waren zu bestellen. (2)
Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der
Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. (3)
Christels Hundebäckerei ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Tag
unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung
wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1
genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt. § 3 Zahlung, Fälligkeit,
Zahlungsverzug (1)
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme durch Bankeinzug.
Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands
möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte
Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. (2)
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme
verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag
innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per
Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware. (3)
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede
Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es
sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein
würde. (4)
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz
beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei
Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der
Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. (5)
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. § 4 Lieferung (1)
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte
Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die
Lieferfrist 2-3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die
Lieferfrist 2-3 Werktage nach Versand der Auftragsbestätigung. (2)
Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands werden in der
Auftragsbestätigung angegeben und sind vom Käufer zu tragen. Für
Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für
Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine
spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat
er auch diese Mehrkosten zu tragen. (3)
Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche
Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Christels Hundebäckerei
den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. § 5 Eigentumsvorbehalt Der Kaufgegenstand
bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Christels Hundebäckerei.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Christels Hundebäckerei
nicht zulässig. § 6 Preise Der im
jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als
Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer
Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. § 7 Rücktritt (1)
Christels Hundebäckerei ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines
noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche
Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive
Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind,
bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers
oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine
Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. (2)
Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts
bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. § 8 Gewährleistung (1)
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern a)
Christels Hundebäckerei trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei
Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe
des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei
Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des
Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst
nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel
bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag. b) Ist
der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die
Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
Christels Hundebäckerei ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und
die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer
bleibt. Gewährleistung
gegenüber Unternehmern
Christels
Hundebäckerei erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab
Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung
des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind Christels Hundebäckerei
innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in
diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des
Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge
(3)
Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren. (4)
Liefert Christels Hundebäckerei zum Zwecke der Nacherfüllung einen
mangelfreien Kaufgegenstand, kann Christels Hundebäckerei vom Käufer
Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen. (5)
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers
bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
begründen keinen Anspruch gegen Christels - Hundebäckerei. § 9 Haftungsbeschränkung (1)
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende
Schäden haftet Christels Hundebäckerei nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch Christels Hundebäckerei oder deren
Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Ansprüche aus einer von Christels Hundebäckerei gegebenen Garantie für die
Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben
hiervon unberührt. (2)
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das
Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres
Internetshops. § 10 Rechtswahl, Gerichtsstand (1)
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt
hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. (2)
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Christels Hundebäckerei.
Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt sind. § 11 Salvatorische Klausel Sollte
eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar
sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon
unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine
Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am
Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. Ende
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Diese
AGB wurden von den janolaw Rechtsexperten erstellt
und in der anwaltlichen Praxis überprüft. Die janolaw
AG garantiert für die erstklassige Qualität dieses Produkts und haftet im
Falle von Abmahnungen. Nähere Infos zur janolaw
Haftungsgarantie unter http://www.janolaw.de/haftungsgarantie_agb.html . |
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